Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Axel Büchler, Lorenzstr. 11, 04668 Grimma, Deutschland, im Folgenden „wir“ oder „dankeskarten.de“, betreibt unter der Webseite https://dankeskarten.de einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen uns und unseren Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://dankeskarten.de.

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.

(3) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er den Bestellprozess in unserem Online-Shop erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt insbesondere in folgenden Schritten:

Auswahl der gewünschten Ware,
Auswahl oder Eingabe der gewünschten Produktoptionen, insbesondere bei personalisierten oder individuell gestalteten Produkten,
Hinzufügen der Ware in den Warenkorb,
Prüfung der Angaben im Warenkorb,
Aufrufen der Bestellübersicht,
Eingabe und Prüfung der Rechnungs- und Lieferanschrift,
Auswahl der Zahlungsart,
Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung,
abschließende Prüfung aller Bestelldaten,
Absenden der verbindlichen Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.

(4) Der Vertrag kommt zustande, indem wir die Bestellung des Kunden innerhalb von drei Werktagen durch eine Bestellbestätigung per E-Mail annehmen.

(5) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Axel Büchler, Lorenzstr. 11, 04668 Grimma, Deutschland
zustande.

(6) Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur-, Maus- und Browserfunktionen korrigieren. Der Bestellvorgang kann außerdem jederzeit durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere Bestelldaten, AGB und Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist.

(8) Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht dauerhaft für den Kunden zugänglich. Der Kunde kann die Bestelldaten vor Absenden der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren über unseren Online-Shop.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop.

(3) Ein Teil unserer Produkte kann nach Auswahl oder Vorgaben des Kunden individuell gestaltet, personalisiert oder angefertigt werden. Dies betrifft insbesondere Produkte wie Dankeskarten, Karten, Drucksachen oder ähnliche Waren, bei denen der Kunde eigene Texte, Namen, Daten, Fotos, Motive, Farben, Formate, Designs oder sonstige individuelle Angaben auswählt, hochlädt oder vorgibt.

(4) Bei personalisierten oder individuell angefertigten Waren ist der Kunde dafür verantwortlich, die von ihm eingegebenen oder übermittelten Inhalte vor Abschluss der Bestellung sorgfältig zu prüfen. Dies gilt insbesondere für Schreibfehler, Namen, Daten, Adressen, Bildqualität, Layout, Farben, Motive und sonstige Angaben.

(5) Sofern bei einem Produkt eine Vorschau, ein Entwurf oder eine Druckansicht angezeigt wird, dient diese der Kontrolle durch den Kunden. Geringfügige technisch bedingte Abweichungen in Farbe, Darstellung, Schnitt, Positionierung oder Materialwirkung können je nach Bildschirmdarstellung, Druckverfahren oder Produktionsprozess auftreten, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.

§ 4 Personalisierte Waren und Kundenvorgaben

(1) Bei Produkten, die nach Kundenspezifikation hergestellt oder personalisiert werden, erfolgt die Produktion auf Grundlage der vom Kunden im Bestellprozess ausgewählten oder übermittelten Angaben.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, alle von ihm gemachten Angaben vor Abschluss der Bestellung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Nachträgliche Änderungen können nur berücksichtigt werden, solange mit der Bearbeitung oder Produktion der Ware noch nicht begonnen wurde.

(3) Werden durch den Kunden eigene Inhalte, Texte, Bilder, Logos, Fotos oder sonstige Dateien übermittelt, versichert der Kunde, dass er zur Nutzung dieser Inhalte berechtigt ist und keine Rechte Dritter verletzt werden. Dies betrifft insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte, Persönlichkeitsrechte und sonstige Schutzrechte.

(4) Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtswidrigen Verwendung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

(5) Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen oder nicht auszuführen, wenn die vom Kunden übermittelten Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.

§ 5 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen können Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht ausdrücklich als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht deutlich angezeigt.

(3) Der Kaufpreis ist vor Lieferung der Ware zu leisten, sofern nicht ausdrücklich eine andere Zahlungsart angeboten oder vereinbart wurde.

(4) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

(5) Sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit 5 bis 7 Werktage nach Zahlungseingang. Bei personalisierten oder individuell angefertigten Waren kann sich die Lieferzeit abhängig von Gestaltung, Freigabe, Produktionsaufwand oder Datenqualität verlängern, sofern hierauf im jeweiligen Angebot oder im Bestellprozess hingewiesen wird.

(6) Die Lieferung erfolgt derzeit in folgende Länder: Deutschland und Österreich.

(7) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht für die Hinsendekosten, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 7 Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufsrechts bei personalisierten Waren

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

(2) Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(3) Dies betrifft insbesondere personalisierte oder individuell nach Kundenvorgaben angefertigte Produkte, wie zum Beispiel Dankeskarten, Karten, Drucksachen oder ähnliche Waren, die nach Auswahl oder Vorgabe des Kunden mit eigenen Texten, Namen, Daten, Fotos, Motiven, Farben, Formaten, Designs oder sonstigen kundenspezifischen Angaben hergestellt werden.

(4) Für solche personalisierten oder individuell angefertigten Waren besteht kein Widerrufsrecht, sobald die Ware nach den individuellen Vorgaben des Kunden hergestellt wird oder hergestellt wurde.

(5) Unabhängig vom Ausschluss des Widerrufsrechts bleiben gesetzliche Gewährleistungsrechte bei Mängeln der Ware unberührt.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und uns sowie dem Versanddienstleister Beanstandungen möglichst schnell mitzuteilen. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers bleiben auch dann unberührt, wenn der Verbraucher dieser Bitte nicht nachkommt.

(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Waren 12 Monate.

(4) Bei personalisierten oder individuell angefertigten Waren liegt kein Mangel vor, wenn die Ware entsprechend den vom Kunden übermittelten oder bestätigten Angaben hergestellt wurde und der Fehler auf fehlerhaften, unvollständigen oder ungeeigneten Kundenvorgaben beruht. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt, soweit ein Mangel von uns zu vertreten ist.

§ 11 Urheberrechte und Nutzungsrechte an Gestaltungen

(1) Soweit wir im Rahmen der Bestellung Entwürfe, Layouts, Designs, Grafiken oder sonstige gestalterische Leistungen erstellen, verbleiben die daran bestehenden Urheber- und Nutzungsrechte, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bei uns.

(2) Der Kunde erhält an den gelieferten Waren die für den vertragsgemäßen Gebrauch erforderlichen Rechte.

(3) Eine weitergehende Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe von durch uns erstellten Entwürfen, Designs oder Layouts bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung, sofern diese nicht bereits ausdrücklich im Rahmen des jeweiligen Angebots eingeräumt wurde.

§ 12 Schlussbestimmungen und Streitbeilegung

(1) Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers entzogen wird.

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(3) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns unser Sitz.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese ist erreichbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(5) Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.